Geschichte Québecs


Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland erlassen Regierungskoalitionen vielfach Gesetze, die Überwachung ausbauen und Freiheiten einschränken. Die Chronik des Überwachungsstaates dokumentiert diese Entwicklung.

Daniel Gordis zufolge sind zwar viele Amerikaner inspiriert von dem israelischen Projekt, folgen jedoch einem anderen Gründungsethos. Januar in Kraft.

Die wichtigsten Etappen des Aufbaus der Europäischen Union

Vor neunzig Jahren beschloss der Oberste Rat der Entente-Mächte nach dem Ende des Ersten Weltkrieges und der Niederlage des Osmanischen Reiches auf der San-Remo-Konferenz die Aufteilung der Territorien des Nahen Ostens.

Diese autoritäre Grundeinstellung hat auch zur Verrohung in der kaiserlichen Armee geführt z. Und trotz dieses eigentümlichen innenpolitischen Klimas, das auch auf eine Schwächung von regulärer Reichsregierung und noch mehr des Reichstages abzielte, gab es am Friedensresolutionen seitens der Reichsregierung unter Bethmann Hollweg bzw. Anklang bei der Entente. Letzteres führte zwar zu einem taktischen Erfolg, als am Frieden von Brest-Litowsk 17 zwischen dem Deutschen Reich nebst seiner Verbündeten und Sowjetrussland geschlossen wurde und somit der Zweifrontenkrieg im Prinzip beendet werden konnte.

Dieser kurze militärisch-politische Triumph über die Russen hat auch eher liberal und moderat eingestellte Reichstagsabgeordnete zu schärferen Tönen gegenüber der Entente veranlasst. Nachdem aber bereits Anfang April diese letzte militärisch-strategisch durchdachte Offensive des Kaiserreichs an der Westfront scheiterte und vor allem die materielle Überlegenheit der Entente seit dem Kriegseintritt der USA im Jahr immer stärker zum Tragen kam, musste jedem Beobachter klar sein oder in kürzester Zeit klar werden, dass dieser Krieg für das Deutsche Reich und seine Verbündeten auf dem Schlachtfeld nicht mehr zu gewinnen war.

Noch vor Brest-Litowsk und der sog. Von englischer Seite wurden u. Des Weiteren sollte den Völkern Österreich-Ungarns weitestgehende Autonomie gewährt und ein unabhängiger polnischer Staat errichtet werden, also ebenfalls die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Völker das Sonderproblem des Osmanischen Reiches wird hier ausgeklammert.

Als letzten Punkt forderte Wilson die Bildung einer allgemeinen Gesellschaft von Nationen, um die politische Unabhängigkeit und territoriale Unverletzlichkeit aller Staaten zu garantieren. Gerade zum Thema der Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Völker als einem internationalen Rechtsprinzip soll an dieser Stelle nicht verschwiegen werden, dass auch von deutscher Seite Aussagen und gar Zusagen in diese Richtung erfolgt sind.

Ein erstes, wenig seriöses Angebot hierzu kam ausgerechnet von der militärischen Führung bereits am Aber auch die von Lloyd George und Wilson vertretene Auffassung, was die Entente unter dem Selbstbestimmungsrecht der Völker tatsächlich verstanden hat und in welchem Umfang beide Politiker dieses Prinzip durchsetzen konnten, sollte erst über ein Jahr später auf den Pariser Konferenzen die entscheidende Bewährungsprobe erhalten.

Gleiches sollte auch noch andere von Wilson in seinem Programm so eindeutig formulierte Grundsätze betreffen. Ein völliges Versagen der militärischen Führung wie des Staatsoberhauptes! Mit dem letztlich erfolglosen Ende der Frühjahrsoffensive gerieten die Armeen des Deutschen Reiches und noch mehr die der Verbündeten immer stärker in die Defensive. Das bis dahin verbündete Bulgarien war bereits Ende September gezwungen, bei der Entente um separaten Frieden nachzusuchen; zeitlich etwas früher hatte sogar Österreich-Ungarn einen derartigen Schritt unternommen, der aber erst später tatsächlich zu einem Waffenstillstand führte — auch das Osmanische Reich ist damals aus dem Krieg ausgeschieden.

Als dann Ludendorff namens der OHL am Vor allem aber stand die Person Wilhelms II. Er sprach vom monarchistischen Autokraten Deutschlands, mit dem keine Friedensbedingungen verhandelbar seien, sondern lediglich die Kapitulation Deutschlands in Aussicht stünde.

Die deutsche Zivilregierung setzte ihre ganze Hoffnung auf Wilson und insbesondere auf eine für die deutsche Seite günstige Umsetzung bzw.

In der konkreten Formulierung des Anschreibens der deutschen Regierung an Wilson findet sich eine diplomatisch eher ungewöhnliche Kombination aus einer Bitte um sofortigen Waffenstillstand einerseits und andererseits die Anbahnung von Friedensverhandlungen. In den nächsten Wochen entwickelte sich zwar noch ein reger Briefwechsel zwischen der deutschen und der US-amerikanischen Regierung, vor allem zu einzelnen Politikfeldern, aber da sogar die OHL letztlich alle Bedingungen akzeptieren musste 34 , stand der Einstellung der Kampfhandlungen nichts mehr im Wege.

Der Waffenstillstand selbst erfolgte am Nachdem sich aber in Berlin am Sie lauteten im Wesentlichen Für die Rückzugsbewegungen der deutschen Militäreinheiten wurden zunächst 2 Wochen gewährt, später noch eine Woche zugegeben; die Räumung der linksrheinischen Gebiete hatte binnen 25 Tagen zu erfolgen. Dieser Waffenstillstand wurde zunächst für 36 Tage geschlossen und später mehrfach verlängert. Im Gegenzug erhielt Deutschland praktisch nichts — weder wurde die britische Seeblockade aufgehoben, so dass die deutsche Zivilbevölkerung nach wie vor von benötigten Warenlieferungen über See abgeschnitten blieb, noch gab es eine verbindliche Zusage bzw.

Inaussichtstellung, wann und wie über den eigentlichen Friedensvertrag verhandelt werden sollte. Bereits bei Abschluss des Waffenstillstandes musste realistisch denkenden Verhandlungsteilnehmern auf deutscher Seite bewusst werden, dass der so sehr erhoffte milde Wilson-Friede anhand des Punkte- Programms illusorisch geworden war.

Doch diese gedankliche Konsequenz wollte oder konnte kein deutscher Politiker und erst Recht kein Militär ziehen. Wie naiv und unrealistisch in Berlin zu dieser Zeit gedacht und gehandelt wurde, ergibt eine weitere deutsche Note an die US-amerikanische Seite. Entweder hatte die deutsche Waffenstillstandskommission nach Berlin nur den Vollzug der Unterschrift telegrafiert, so dass das politische Berlin am Daher musste es bei einer derartigen Zuspitzung auch zu einer totalen Niederlage kommen, was sich auch in den Waffenstillstandsbedingungen niederschlug.

Durch das umfassende Eingeständnis der militärischen Niederlage des untergegangenen Kaiserreichs gleicht der Waffenstillstand vom Die Hoffnung, die die neue Reichsregierung und weite Teile der Bevölkerung trotzdem auf eine moderate, gleichsam ehrenhafte Friedenslösung setzten, war von Beginn an trügerisch und vor allem unrealistisch.

Das zeigte sich schon bald darin, dass — im Gegensatz zu bisherigen Friedensschlüssen im Ein solcher Vorfriede so z. In Paris wurde am Der französische Ministerpräsident, Georges Clemenceau, bei der Konferenz zu Versailles der federführende Mann Frankreichs, übernahm formal die weitere Leitung der Konferenz. Solange der Weltkrieg andauerte, banden der gemeinsam verfolgte militärische Zweck Sieg der Entente und die grundsätzlichen politischen Motive Befreiung der überfallenen Nationen und Wiederherstellung des Rechts die siegreichen Alliierten zusammen.

Jahrhundert, ja im Prinzip seit dem Westfälischen Frieden üblich war oder auch um eine Bestrafung der Schuldigen für den eigentlichen Ausbruch dieser Katastrophe? Aber auch die klassische juristische Frage, welche Rechtsordnung bzw. Sollten auch Staatsoberhäupter angeklagt werden oder galt das klassische Rückwirkungsverbot aus dem römischen Recht: Von ganz praktischen Fragen abgesehen, wie: Ab wann sollten die Besiegten hinzugezogen werden bzw.

Vor Eröffnung der Konferenz im Januar waren die meisten Fragen noch offen und sollten gleichsam erst während des Verfahrens geklärt bzw. Es war zunächst lediglich klar, dass die Besiegten nicht zur Teilnahme eingeladen wurden und lediglich Gelegenheit erhalten sollten, schriftliche Gegenvorschläge einzureichen. Am Beispiel des Deutschen Reiches wurde die Nichtberücksichtigung damit begründet, dass nach dem Zusammenbruch der Monarchie noch keine demokratisch legitimierte Regierung etabliert worden sei.

In summa waren wohl über 10 Personen in unterschiedlicher Funktion an den Beratungen beteiligt. Nachdem Japan und Italien ihre kompromisslosen Gebietsforderungen nicht bzw. Eine Vielzahl an Delegationen und Kommissionen wurde eingeladen bzw. Keine leichte Aufgabe für Wilson, dem gleichsam die Rolle eines Vermittlers innerhalb der Entente zukam. Darüber hinaus drohte z. Weite Teile der ehemaligen deutschen Kolonien und Gebiete des osmanischen Reiches wurden als sog. Mandate formal dem zu gründenden Völkerbund unterstellt — augenscheinlich ein weiterer Kompromiss.

Diese Spannungen, genährt von machtpolitischen Zielsetzungen und teils auch innenpolitischen Vorgaben bei den Siegermächten führten zu zahlreichen Streitpunkten auf der Konferenz. Besonders kontrovers und emotionsgeladen ging es beim Thema der eigentlichen Kriegsschuld zu. Dieser Artikel eröffnet den 8. Dem Klub traten in kurzer Zeit mehrere hundert Bürger, vor allem Handwerker bei. Die Republik kam tatsächlich, allerdings auf Druck des Pariser Nationalkonvents.

Die Mainzer Republik währte nur wenige Monate. Sinfonie in Es-Dur "Sinfonie Eroica" op. Sie ist "geschrieben auf Bonaparte". Als sich dieser zum Kaiser macht, tilgt Beethoven, der Republikaner, enttäuscht die Widmung und setzt an ihre Stelle den Vermerk: Im Krieg von drang der österreichische Erzherzog Karl bis nach Italien vor. Die englische Flotte unter Horatio Nelson vernichtete am Oktober bei Trafalgar die Hälfte der französischen Flotte.

In Deutschland mussten sich jedoch drei österreichische Armeekorps in Ulm ergeben. Napoleon schlug am 2. Dezember die österreichischen und russischen Truppen bei Austerlitz Dreikaiserschlacht. Er musste Venetien, Dalmatien und die Ionischen Inseln abgeben. In den Jahren und verloren in ganz Deutschland zahllose reichsritterschaftliche Familien , die beiden Reichstädte Nürnberg und Frankfurt, der deutsche Johanniterorden sowie 72 reichsständische Fürsten und Grafen ihre Reichsunmittelbarkeit.

Nach dem Reichsdeputationshauptschluss mit der Säkularisation der geistlichen Territorien und einer ersten Mediatisierung von 45 freien Reichsstädten war dieser zweite Mediatisierungsschub der entscheidende Schritt der napoleonischen "Flurbereinigung, der zum Untergang des ersten Deutschen Reiches führte.

Der Grund für die Förderung der drei süddeutschen Staaten lag darin, dass Napoleon sie zu leistungsfähigen politischen Einheiten machen wollte, die als Pufferstaaten zwischen Österreich und Frankreich eine Rolle spielen konnten.

Zugleich wurde das tausendjährige Deutsche Reich geschwächt. Juli unterzeichneten die Vertreter von 16 deutschen Fürsten die von Napoleon vorgelegte 'Rheinbundakte'. Der Rheinbund war ein Offensiv- und Defensivbündnis. Die Mitglieder garantierten sich gegenseitig den Besitz. Napoleon ernannte sich selbst zum 'Protektor des Rheinbundes'. Seit dem Frieden von Basel hatte es seine Neutralität bewahrt. Die im Frieden von Basel eingeleitete Neutralitätspolitik zögerte die Konfrontation mit Frankreich nur hinaus, konnte sie aber auf Dauer nicht verhindern.

Napoleon duldete auf dem europäischen Kontinent keine zweite gleichberechtigte Macht neben sich. Fast gleichzeitig bot Napoleon England die Rückgabe von Hannover an. Oktober den Krieg. Vierzehn Tage später zog Napoleon in Berlin ein. November die Kontinentalsperre und die Grundsätze seiner Wirtschaftspolitik gegenüber England.

Verantwortlich für die schlechte diplomatische Vorbereitung des Krieges war das Kabinett. Königin Luise drückte es so aus: Das russische Heer hatte sich nach der Schlacht bei Austerlitz in das eigene Land zurückgezogen.

Es war die erste Schlacht, die Napoleon nicht gewann. Die gewonnene Schlacht bei Friedland führt Napoleon bis an die russische Grenze. Im "Frieden von Tilsit" 7. Die Territorien aus der zweiten und dritten polnischen Teilung wurden als Herzogtum Warschau unter dem König von Sachsen zusammengeschlossen. Österreich konnte sich mit seiner Niederlage von nicht abfinden. In den Jahren bis bereitete es eine Erhebung gegen Frankreich vor.

Erzherzog Karl führte eine Heeresreform durch, eine Landwehr wurde errichtet. Auch Freiwillige wurden aufgerufen. April wandte sich der österreichische Erzherzog an die ganze deutsche Nation und rief zum Volkskrieg auf. April folgte die Kriegserklärung an Napoleon. Mai zog Napoleon in Wien ein. Mai wurde er jedoch in der Schlacht bei Aspern besiegt.

Juli folgte jedoch ein weiterer Sieg Napoleons bei Wagram. Im "Frieden von Schönbrunn" am Oktober musste Österreich Salzburg und das Innviertel an Bayern übergeben. Nach der Niederwerfung wird Andreas Hofer als Meuterer erschossen. Die Kriege gegen das zuerst revolutionäre, dann imperiale Frankreich hatten gezeigt, dass die deutschen Staaten mit ihren veralteten Staats-, Heeres- und Sozialverfassungen dem französischen Volksheer nicht mehr standhielten. In dem System des Absolutismus wurde das Volk von aller Teilnahme am Staat ferngehalten, so dass man in der Not auch nicht mit dem Volk rechnen konnte.

Man erkannte, dass ohne die aktive Mitwirkung der eigenen Bevölkerung die unabhängige staatliche Existenz bedroht war. Dabei sollte die eigene Verfassungstradition und Gesellschaftsstruktur soweit wie möglich beibehalten werden.

Der aufgeklärte Absolutismus hatte den Reformen bereits vorgearbeitet. Nun verbanden sich die Ideen der Aufklärung mit denen des Neuhumanismus. Jedem Bürger sollte die bestmögliche Ausbildungs- und Entfaltungsmöglichkeit seiner Persönlichkeit gewährleistet werden.

Durch die Gewährung der persönlichen Freiheit und die Erziehung zum selbständigen Handeln wollte man die Identifikation des Volkes mit dem Staat erreichen. Im siegreichen Frankreich präsentierte sich dem Römischen Reich Deutscher Nation das Bild einer selbstbewussten Nation, in der durch die Revolution von die Standesschranken beseitigt wurden. In den deutschen Staaten hemmten immer noch starke Standesschranken zwischen Adel, Bürgern und Bauern die wirtschaftliche und soziale Entwicklung.

Ein politisches Nationalbewusstsein fehlte sowohl den unmündig gehaltenen Untertanen als auch den dynastische Interessenpolitik treibenden Fürsten. Nach dem Reformplan des Freiherrn vom Stein soll sich der Übergang vom absolutistischen Staat zum Verfassungsstaat durch einen in Stufen durchgeführten Ausbau der Selbstverwaltung vollziehen. Die Sorge um 'gemeinsame Angelegenheiten' soll zuerst in den Gemeinden einsetzen.

Darüber sollen Kreistage und und Provinziallandtage als Vertretungskörper aufgebaut werden. Die Reichsstände sind als Vertreter des gesamten Volkes gedacht. In einem Brief an Hardenberg schreibt Stein: Man muss die Nation daran gewöhnen, ihre eigenen Geschäfte zu verwalten und aus jenem Zustand der Kindheit herauszutreten, in dem eine immer unruhige, immer dienstfertige Regierung die Menschen halten will.

Im Grunde zielten die Reformen darauf ab, alle gesellschaftlichen Kräfte zu mobilisieren, um für einen Befreiungskampf gegen die Fremdherrschaft gerüstet zu sein. Soziale Reforme n werden zur politischen Notwendigkeit. Eine auf Freiheit und Gleichheit gegründete bürgerliche Gesellschaft soll zum Fundament des Staates werden - entsprechend den Ideen des Liberalismus.

Durch staatliche Reformen will man die politische Emanzipation des Bürgers einleiten und sein Interesse an Staat und an der Nation wecken Nationalismus. Freiherr vom Stein bezeichnet als Ziel der Sozialreformen: Russland war auf den Austausch seiner Agrarprodukte, seines Holzes und seiner Felle mit den Waren des industriellen England angewiesen.

Um den Ruin seiner Landwirtschaft zu vermeiden, wollte sich Alexander I. Auf der anderen Seite neigte Napoleon, seit Schwiegersohn des österreichischen Kaisers, an die Stelle der französisch-russischen Freundschaft eine französisch-österreichische treten zu lassen. Die russischen Generäle verfolgten die Strategie der hinhaltenden Verteidigung, des Rückzugs in den grenzenlosen russischen Raum und der Verwüstung der aufgegebenen Gebiete.

Den Soldaten fehlten Winterquartiere. S chwere Planungsfehler Napoleons verhinderten, dass der Rückmarsch zur rechten Zeit, auf dem richtigen Weg und bei noch relativ günstiger Witterung erfolgte. In der 'Konvention von Tauroggen' Dezember verpflichtete sich Graf Yorck zur Neutralität seines Januar schloss auch Österreich ein Waffenstillstandsabkommen mit den Russen ab.

Ludwig Graf Yorck und der aus Russland zurückkehrende Freiherr vom Stein schufen, ohne vom König dazu beauftragt zu sein, vollendete Tatsachen. Ende Januar begab er sich in das von den Franzosen nicht besetzte Breslau. Februar ordnet er die Mobilmachung an. März stiftete der König das "Eiserne Kreuz". Die Kriegsereignisse des Jahres spielten sich vorwiegend in Sachsen, in der Lausitz, in Schlesien und im Raum südlich von Berlin ab.

Mai ist Napoleon siegreich. Eine zweite Niederlage erlitten die Verbündeten am Nach dieser Schlacht ging ganz Sachsen verloren. Zur Überraschung seiner Gegner war es Napoleon nach seiner katastrophalen Niederlage in Russland gelungen, in kurzer Zeit eine Armee von rund Die Aura seiner Feldherrenkunst und seiner Unbesiegbarkeit war längst noch nicht erloschen.

Unter dem Einfluss des österreichischen Staatslenkers Metternich gewährt Napoleon seinen fast schon besiegten Gegnern einen Waffenstillstand. Er hatte die schwierige Lage, in der sich die Verbündeten befanden, nicht erkannt. Eigentliche Gewinner des von Napoleon gewährten Waffenstillstands waren die Verbündeten. England und Schweden unter Bernadotte traten nun in das Bündnis ein. England stellte hohe Subsidien zur Verfügung.

Juni schloss das bis dahin abwartende Österreich mit den vier alliierten Mächten den "Vertrag von Reichenbach" ab.

Es verpflichtete sich zur Kriegserklärung an Frankreich, falls Napoleon seine Vermittlungsbedingungen ablehnen würde. Mit dem Kriegseintritt Österreichs am Metternich hatte sich lange Zeit sowohl Napoleon als auch den Verbündeten als Vermittler angeboten. Diese Garantie konnten nur die Verbündeten geben, da sie zu Lasten Napoleons ging. Napoleon dagegen verdankte seinen Thron gerade der Zerschlagung der alten Mächte, also auch Österreichs. Sie sind die Richtschnur für den Beitritt in die EU.

Jedes beitrittswillige Land muss diese Beitrittskriterien erfüllen. Dieses Kriterium sieht vor, dass das Land über institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung verfügt.

Das Beitrittsland muss eine funktionierende Marktwirtschaft vorweisen und wirtschaftlich in der Lage sein, dem Konkurrenzdruck und den Marktkräften innerhalb des europäischen Binnenmarktes standzuhalten. Das Beitrittsland muss fähig sein, die Rechte und Pflichten der Europäischen Union zu erfüllen, sowie das EU-Rechtsgefüge zu übernehmen, das im Laufe des europäischen Aufbauwerks übernommen wurde.

Bei den Beitrittsverhandlungen geht es also nicht länger darum, ob ein Beitrittskandidat die Bedingungen erfüllen kann, sondern wann und wie schnell die Regelungen akzeptiert bzw.

Der Beitritt einiger Kandidaten erfolgt elf Jahre später am 1. Januar in eine Erweiterung der EU um diese drei Länder. Dabei handelt es sich um: Oktober unterzeichnet wird. Dieser neue Vertrag soll die zwischenstaatliche Zusammenarbeit der Regierungen der Mitgliedsländer der Europäischen Union perfektionieren. Ebenso wird die Sozialpolitik mit in den Vertrag eingeschlossen. Von nun sind alle Mitgliedstaaten angehalten, die gemeinschaftlichen Bestimmungen in diesen Bereichen zu beachten.

Die Regierungen der unterzeichnenden Länder wollen im Kampf gegen den Terrorismus, das organisierte Verbrechen, die Pädophilie, den Drogen- und Waffenhandel, Betrug und Korruption enger zusammenarbeiten.

Irland, dem Vereinigten Königreich beide haben bis heute die Konvention nicht unterschrieben sowie Dänemark werden jedoch Sonderkonditionen eingeräumt. Auch gelten Sonderbedingungen für die Mitgliedstaaten, die die Voraussetzungen für die Anwendung des Schengen-Besitzstands noch nicht erfüllen z. Es handelt sich um ein Konzept, das einer begrenzten Anzahl von Mitgliedstaaten erlaubt, fähig und bestrebt die zukünftige Entwicklung der Europäischen Integration und Erweiterung zu verfolgen.

Der Vertrag von Amsterdam tritt zum 1. Mai in Kraft. Februar und endet in Nizza im Dezember des gleichen Jahres. Dezember auf einen neuen Vertrag, den Vertrag von Nizza. Er wird am Februar von den 15 Mitgliedstaaten unterzeichnet und sieht eine institutionelle Reform der EU vor, um die Erweiterung auf 25 Staaten zu ermöglichen.

Der Vertrag von Nizza tritt am 1. Februar in Kraft. Die Vorbereitungen für die Einführung einer einheitlichen Währung in Europa begannen schon mit dem Vertrag von Maastricht. Mai nach einer langen Verhandlungsphase zwischen der EU und jedem Beitrittskandidaten zum Beitritt von 10 neuen Staaten: Die Eröffnungssitzung dieser Europäischen Konvention, die sich mit dieser Frage auseinander setzen soll, beginnt am Nach 16 Monaten Arbeit einigt man sich auf einen einheitlichen Text: Dieser Text wird von den 25 Mitgliedstaaten am